Die NPD und die Melderegister

Die Leuchten von der NPD ist ihr Wahlwerbespot zur kommenden Wahl am Sonntag abhanden gekommen, bzw. weigert sich der RBB den Spot zu senden, da dieser volksverhetzend ist. Soweit so gut und bis hierher gefällt mir die Geschichte eigentlich ganz gut.

Mhh, werden sich die Volksgenossen gedacht haben, dann halt alternative Wahlwerbung und die hat es in sich. Die NPD hat sich die Meldegesetze des Landes Berlin zueigne gemacht und sich die Daten von ihrer Meinung nach potentiell rechtslastigen Wählern besorgt. Diesen Wählern, überwiegend in sozialen Brennpunkten wohnhaft und größtenteils max. Zweitwähler, bekamen also einen netten Brief mit den üblichen Plattitüden der rechten Rattenfänger. Diesem Schriftstück Geschreibsel lag aber diesmal ein besonders tolles Stück kreativer Wahlwerbekunst bei, ein OneWay Rückflugticket von RückflugAirlines und das ganze nicht personengebunden, welches der Empfänger des Briefes an nette ausländische Mitbürger verteilen soll.

Wie aber kommt die NPD an die Adressdaten potentieller Wähler? Eigentlich ist das ganz einfach, eine Demokratie lebt von Vielfalt und diese Vielfalt könnte man wählen, so man sich denn mit den Plänen und Äußerungen anfreunden kann. Damit die Vielfalt aber auch unter die Leute kommt, hat der Gesetzgeber beschlossen,  Parteien zu Werbezwecken die Melderegister ein Stück weit zu öffnen um Wahlwerbung auch an den letzten Eremiten verteilen zu können. Hier in Hessen dürfen Parteien 6 Monate vor einer Wahl eine Anfrage an die Melderegister stellen und dort Daten potentieller Wähler abgreifen. In anderen Bundesländern wird dieses Vorgehen gleich oder ähnlich sein.

Möchte man keine Briefwahlwerbung der NPD haben, kann man bei seinem zuständigen Einwohnermeldeamt einen Widerspruch gegen die Datenherausgabe stellen ( Formblatt für Hessen), dies hat allerdings zur Folge, dass auch der Rest der Vielfallt nicht mehr per Post zu euch durchdringt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.